US-Senat spricht Donald Trump frei.

Zeichnung: Rolf Hannes

Der US-Senat hat Mitte Januar im Amtsenthebungsverfahren Donald Trump freigesprochen. Unter Experten hatte es ohnehin erhebliche Zweifel gegeben, ob man einen bereits ausgeschiedenen Präsidenten des Amtes entheben kann. Seine Gegner wollten für die Geschichtsbücher den Eintrag sichern, Trump sei der am häufigsten mit einem Amtsenthebungsverfahren konfrontierte Präsident gewesen. Jetzt ist er der am häufigsten freigesprochene. Im Senat fehlten zehn Stimmen zur nötigen Mehrheit. Während der mediale Mainstream das Ergebnis des Verfahrens zähneknirschend zur Kenntnis nimmt, jubeln Trump und seine Anhänger. “Die Bewegung, die wir gestartet haben, steht erst am Anfang“, frohlockte Trump. Donald Trump sei in den kommenden Jahren die “stärkste Stimme in der Republikanischen Partei“, sagte Senator Lindsey Graham aus South Carolina und: Donald Trump werde in vier Jahren wieder zur Wahl antreten. Trump hat nun mehrfach signalisiert, er habe mit seiner politischen Karriere nicht abgeschlossen. Sicher ist, ein Teil der sieben republikanischen Senatoren, die im Senat gegen Trump gestimmt hat, wird in ihren Wahlkreisen erheblichen Gegenwind erleben. Für Trumps ungebrochenen Einfluss in seiner Partei gibt es einige Hinweise: Der Meinungsforscher Gallup hat zuletzt berichtet, die Zustimmungsrate für Trump bei den Republikanern betrage immer noch satte 82 Prozent. Eine Umfrage der Monmouth University ergab, 72 Prozent der Parteimitglieder sind überzeugt, der Wahlbetrug stimme. Mehr noch: die Mitglieder der Fraktion haben Anfang Januar mit überwältigender Mehrheit der Republikanischen Abgeordneten Majorie Taylor Greene aus Georgia, eine der vehementesten Unterstützerinnen Trumps, das Vertrauen ausgesprochen. Und Fraktionschef Kevin McCarthy, der Trump zwischenzeitlich für den Sturm auf das Kapitol am 6. Januar verantwortlich gemacht hatte, ruderte zurück: Er stattete Trump im Büßerhemd einen persönlichen Besuch in Florida ab, damit es keine dauerhaften Animositäten gibt.

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