Pandemie der Profiteure Folge 5

Doch wie erprobt waren die Impfstoffe wirklich? Spahns Ministerium fertigte bereits im Mai 2020 eine Verordnung an, die die Impfkampagne vorbereiten sollte. Wie beim Thema Masken sollte hier alles so schnell wie möglich gehen – diesmal nicht nur zu Lasten der Steuerzahler, sondern auch derjenigen Personen, die von Nebenwirkungen der Impfung betroffen sind. Der Rechtsanwalt Tobias Ulbricht vertritt derzeit mehrere Impfgeschädigte. Er äußerte sich in einem Interview mit dem MDR wie folgt dazu: „Die sogenannte Spahn-Verordnung wirkt auf uns wie ein Wunschzettel der Pharmaindustrie. Sie ist in höchstem Maße skandalös.“ Tatsächlich räumt die Verordnung den Impfstoffherstellern weitreichende Freiheiten ein: Sie können Impfstoffe ohne Kennzeichnung und Packungsbeilage in den Verkehr bringen – und selbst dann noch, wenn sie abgelaufen sind. Die sonst übliche Haftung des Arzneimittelherstellers wird in der Spahn-Verordnung massiv aufgeweicht. Corona-Impfstoffhersteller haften nur, wenn Ihnen Vorsatz oder Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann – was in der Praxis so gut wie aussichtslos ist. Wer von Impfschäden betroffen ist, hat damit kaum Aussicht auf Entschädigung. Die Impfstoffhersteller machten indes ein gutes Geschäft auf Kosten der Allgemeinheit. Im Juli 2022 gab das Bundesgesundheitsministerium auf eine parlamentarische Anfrage hin bekannt, die Impfstoffe hätten den Bund bisher 6,8 Milliarden Euro gekostet.. Für die gesamten Corona-Maßnahmen schlug das Ministerium 53,2 Milliarden Euro an Ausgaben an – die wirtschaftlichen Schäden der Lockdowns sind hier nicht mit einberechnet. Damit ist deutlich: Spahn und seine Stichwortgeber wollten nicht nur die Masken, sondern auch den Impfstoff um jeden Preis. Bei solchen Summen verwundert es nicht, wenn sich Geschäftsleute auch direkt an die höchste politische Ebene wenden. Im April 2021 verplapperte sich die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gegenüber der New York Times. Sie machte öffentlich, dass sie im Zuge der Verhandlungen über Impfstofflieferungen direkt mit dem Pfizer-CEO Albert Bourla Textnachrichten austauschte. Es ging dabei um die Lieferung von 1,8 Milliarden Impfdosen im Gesamtwert von schwindelerregenden 35 Milliarden Euro. Dass dies einen massiven Verstoß gegen das Vergaberecht oder sogar gegen Anti-Korruptionsrichtlinien darstellen könnte, kam von der Leyen womöglich erst nach dem Interview in den Sinn. Der Druck auf sie steigt seither kontinuierlich. Ihr Presseteam schüttelte anfängliche parlamentarische Anfragen noch damit ab, die Textnachrichten an Pfizer seien leider schon gelöscht worden. Doch Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft, die Ende letzten Jahres Fahrt aufnahmen, dürften von der Leyen deutlich nervöser machen. Und auch der EU-Rechnungshof kritisierte ihr Gebaren und die damit verbundene Intransparenz. Alle wichtigen Details der Verträge sind nämlich bis heute streng geheim. Selbst an das EU-Parlament gibt von der Leyens Apparat nur geschwärzte Versionen heraus. Sicher ist: So wie Hunderttausende und Millionen heute auf den Konten der Maskenprofiteure liegen, liegen Milliarden auf den Konten von Pharmakonzernen wie Pfizer und Biontech.

Fortsetzung folgt.

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