Keine Impfpflicht

  • Keine Impfpflicht: Ohrfeige für Olaf Scholz Öffentlich-rechtliche Sender aber weiter im Belehrungsimpetus

Sehen sie zu dem Thema auch meinen aktuellen Video-Kommentar.

Was für ein Salto in der Luft, und was für eine Bauchlandung danach von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der noch im vergangenen Jahr versicherte, dass es keine Impfpflicht geben werde, dann seinen Kurs um 180 Grad änderte, für eine Impfpflicht eintrat, und dann sogar noch an ihr festhielt, als immer deutlicher wurde, dass sie eigentlich keinen Sinn mehr macht. Bei den Rückzugsgefechten der Ampel ging es offenbar nur noch darum, das Gesicht zu wahren: Als klar wurde, dass eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene nicht durch den Bundestag gehen würde, machten sich Scholz und seine Getreuen zu Rückzugsgefechten auf. Zuerst wollten sie dann eine Impfpflicht ab 50. Als klar wurde, dass auch dies an der Realität bzw. am Realitätssinn einer Mehrheit der Abgeordneten scheitern würde, wurde als nächste Rückzugslinie eine Impfpflicht ab 60 anvisiert.

Mit diversen Verfahrenstricks versuchten Scholz & Co. heute im Bundestag, diese durchzudrücken. So wollten sie die Abstimmung darüber als letztes durchsetzen, nach anderen Anträgen zu dem Thema. Das hätte aber eklatant parlamentarischer Tradition widersprochen, dass zuerst immer über den weitestgehenden Antrag abgestimmt wird. Doch mit dem Verfahrenstrick kam Scholz nicht durch – auch in der eigenen Koalition regte sich bei Abgeordneten der Anstand, und es wurde in der Reihenfolge abgestimmt, die sich gehört. 683 Stimmen wurden abgegeben, 296 davon Ja-Stimmen, 378 Nein-Stimmen, bei neun Enthaltungen. Als die Bundestagspräsidentin das Ergebnis verkündet, ist von der AfD-Fraktion Jubel zu hören. Auch aus anderen Bereichen des Parlaments sind „Jaaa“-Rufe zu hören. Selbst die großen Medien kommen um eine eindeutige Bewertung nicht herum: „Das ist eine böse Niederlage für Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach.“.

Fortsetzung fogt.

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