Kein Demokratieverständnis Folge 3

»Die Beschränkung ist nicht der Normalzustand, die Freiheit ist der Normalzustand«

Ein zentrales Grundrecht wie die Freiheit als Belohnung für zwei Jahre Folgsamkeit zu bezeichnen, könnte dem Wörterbuch des Totalitarismus entlehnt sein und steht für das absonderliche Demokratieverständnis der MDR-Journalistin. „Die Beschränkung ist nicht der Normalzustand, die Freiheit ist der Normalzustand“, brachte der Publizist Heribert Prantl im Februar 2021 dieses Grundprinzip einer rechtsstaatlichen Demokratie auf den Punkt.

„Dass wir uns daran gewöhnen, dass bei Krisenlagen, bei neuen Epidemien, bei Katastrophen, die Beschränkung der Grundrechte zum probaten Mittel wird. Das darf nicht passieren“, mahnte Prantl.

Der Kommentar von Kerstin Palzer widerspricht dem Juristen diametral – und zeigt einmal mehr: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist ein staatliches Propaganda-Instrument, das laut Statista im vergangenen Jahr knapp 5,6 Milliarden Euro verschlungen hat und von der Bevölkerung zwangsfinanziert wird.

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