Übernommen von PI Politik Spezial:
Prof. Dr. Max Otte (1) Donald Trump – eine Bilanz
2018 bat mich die Zeitschrift DIE GAZETTE, eine Zwischenbilanz zu Donald Trump zu ziehen. (2) Damals war das Medientheater um die angebliche russische Wahlbeeinflussung sehr aktuell. Die Affäre um eine angebliche Affäre Donald Trumps mit dem Ex-Pornostar Stormy Daniels war gerade überstanden. Damals schrieb ich: “Aktuell wird es einsam um Trump. Es ist gut möglich, dass der Dauerbeschuss der Medien und der mit viel Aufwand betriebene Versuch, ihm eine Einflussnahme Russlands anzuhängen, den 45. Präsidenten der USA zum Rücktritt zwingen. Mit Vizepräsident Mike Pence stünde ein echter Hardliner bereit. Und dann, Gnade uns Gott.“
Nun, die Präsidentschaft von Donald Trump ist vorbei. Statt eines Selbstdarstellers regiert nun eine Mumie im Weißen Haus.
Das vielleicht wichtigste Fazit von Trumps Präsidentschaft zuerst: Er hat keine neuen Kriege begonnen und Truppen zurückgeholt. In Game Over prognostizierte der Bestsellerautor Hans-Peter Martin, ehemaliges Mitglied des europäischen Parlaments 2018: “Donald Trump braucht den Krieg und er wird Krieg führen, falls er noch länger im Amt bleibt.”(3) George H. W. Bush, Bill Clinton, George Bush und Barack Obama ließen sich alle schnell auf kriegerische Abenteuer ein; nicht so Donald Trump. Anders als seine Vorgänger hat er im Amt keine größeren Kriege angefangen und sich der Kriegslobby standhaft widersetzt.
Erkenntnis Nummer zwei: die Welt befindet sich tatsächlich im Weltsystemcrash. Die nicht aufgeklärten Vorgänge um die USA-Wahl und den Sturm auf das Kapitol zeigen, dass nichts ist, wie es war – auch wenn Joe Biden das zu suggerieren versucht.
Wahlkampf 2016 und Sieg
Bis in die Wahlnacht hinein glaubte kaum jemand, dass Trump die Wahl gewinnen könne. Am 2. März 2016 äußerte ich auf einem Podium der Fondsmesse Wien, das unter anderem mit dem stellvertretenden Chefredakteur des österreichischen Rundfunks, Armin Wolf, besetzt war, dass man Trump nicht abschreiben solle. Er könne die Wahl gewinnen. Die anderen Podiumsteilnehmer und das Publikum reagierten erheitert. Washington-Veteran Robert Merry schreibt in seinem sehr lesenswerten Aufsatz “Spenglers Geist und Amerikas Zukunft“: “Es galt daher als sehr wahrscheinlich, dass Hillary Clinton die nächste Präsidentin werden würde. Sie war smart, kampferprobt, allgemein bekannt, verstand sich vortrefflich auf die Geldbeschaffung und wurde weithin respektiert (ihr früherer Ruf als “notorische Lügnerin” war mittlerweile verblasst, sollte später jedoch wieder aufleben). Auf dem Papier erschien sie als nahezu unbesiegbar.” (4)
Merry weiter: “Wie die Ereignisse zeigten, war diese gängige Einschätzung nicht nur falsch, sondern völlig wirklichkeitsfern. Das Land wollte die alte Politik nicht mehr. Es wollte etwas Neues und Frisches.”(5) Trump geißelte in seinem Wahlkampf das außenpolitische Abenteurertum Amerikas und des Westens, die Destabilisierung des Mittleren Ostens, die Einmischung in Libyen, die westliche Aggressivität gegenüber Russland, das Festhalten an der NATO. Er sprach sich gegen Bodentruppen in Syrien aus und deutete an, Russland die Krim belassen zu wollen. Stattdessen setze er mit “America First” auf die Innenpolitik: die Bekämpfung von Kriminalität und illegaler Einwanderung, die Wiederherstellung der Infrastruktur, des Gesundheits- und Bildungssystems. All dies wurde unter dem Slogan “Make America Great Again” verkündet. Die Wahlnacht 2016 war ein Schock für die Demokraten. Als sich abzeichnete, dass Trump gewinnen würde, brachen viele in Tränen aus. Leider tat Trump nicht viel, um die Gräben, die sich zwischen ihm und dem Establishment aufgetan hatten, zuzuschütten. Zwar war die Victory Speech kurz, staatsmännisch und versöhnlich, nicht aber seine Antrittsrede am 20. Januar 2017 auf dem Kapitol, bei der traditionsgemäß alle Ex-Präsidenten, Verfassungsrichter und Würdenträger anwesend sind. Trumps Inaugural Address, die ich aus der Nähe miterleben durfte, war ein Schlag ins Gesicht des politischen Establishments, dem Trump von dieser Stelle aus noch einmal Totalversagen vorwarf und den Fehdehandschuh hinwarf. Die Handschrift Steve Bannons war unverkennbar. Der Widerstand hatte sich formiert: als ich am nächsten Tag durch die Stadt schlenderte, sah ich viele Menschen, darunter Frauen mit pinkfarbenen Mützen, sogenannten “Pussyhats”. Auf Nachfrage erklärten sie, dass sie an einem “Women ́s Rights March against Trump” teilnehmen würden. Die Demonstration war groß – vielleicht größer als die Menge bei der Amtseinführung – sowie gut vorbereitet, sehr gut organisiert und finanziert. Und das alles in nur zwei Monaten. Es war klar: Trump hatte von Anfang an mächtige Gegner in Medien, Wirtschaft, Hochfinanz und Politik.
Ein alternatives Paradigma
Der zum Teil surrealen Präsidentschaft Donald Trumps nähern Sie sich am besten vom Blickwinkel eines alternativen Paradigmas aus, das Sie so in den Mainstream-Medien nicht sehen, hören, oder lesen, das aber von respektablen Persönlichkeiten wie Paul Craig Roberts, Daniele Ganser (6) und Willy Wimmer vertreten wird. Dieser alternative Erkläransatz beruht auf zwei Säulen. Erstens: die Demokratie ist auch im Westen nennenswert beschädigt, Medien und Politiker werden im Lobbystaat massiv von “Schattenmächten“ (Fritz Glunk) beeinflusst und sogar gesteuert.(7) Wie sehr sich diese oligarchischen Tendenzen durchgesetzt haben, mag offen bleiben. Tatsache ist, dass es sie gibt.
Zweitens: der Verteidigungshaushalt der USA betrug im Jahr 2017 ungefähr 611 Milliarden Dollar, fast das zehnfache Russlands und das dreifache Chinas. Die USA als militärische Supermacht streben eine Strategie der globalen Dominanz, der Weltherrschaft an (“full spectrum dominance”). Amerikanische Chefdenker, wie der vor einiger Zeit verstorbene Zbigniew Brzezinski (8), Robert Kagan oder Robert Kaplan (9) geben es unumwunden zu. Kagan ist der Ehemann der US-Botschafterin Victoria Nuland, die offenlegte, dass die USA an die 5 Milliarden Dollar für den Umsturz in der Ukraine ausgegeben haben und die in einem abgehörten Telefonat “fuck the EU“ von sich gab.(10) Bei ihrer Herrschaftsstrategie schrecken die USA auch nicht vor durch Lügen provozierten Kriegen (Brutkastenlüge im ersten Golfkrieg, irakische Massenvernichtungswaffen im zweiten) und durch Geheimdienste provozierte Umstürze zurück (Ukraine). Die NATO ist Teil der amerikanischen Herrschaftsstrategie, da in diesem Bündnis Amerika automatisch das Sagen hat. Im UN-Sicherheitsrat, in dem die USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien als ständige Mitglieder ein Vetorecht haben, gibt es hingegen oft ein Patt. Wenn Sie sich auf diese beiden Prämissen einlassen, macht das Theaterstück, das wir derzeit aufgeführt bekommen, auf einmal Sinn. Wenn Sie andererseits glauben, dass das eine “Verschwörungstheorie“ ist, dann möchte ich Ihnen das Dokument 1035-960 der CIA aus dem Jahr 1967 mit auf den Weg geben, mit dem die CIA den diplomatischen Dienst und die Botschaften anwies, den Begriff “Verschwörungstheorie” möglichst oft zu benutzen, um politische Gegner zu diskreditieren. (11) Damals kam der Begriff in der Diskussion kaum vor, heute hört man ihn ständig, besonders, wenn jemand kritische Einlassungen, insbesondere zu den Geheimdiensten und zur Geopolitik macht. Ja, sogar die vorwegeilende Entschuldigung “ich will ja keine Verschwörungstheorien verbreiten”, ist oft zu hören.
(Die eingestreuten Zahlen gehören zu den Quellenangaben, die in der 3. Folge vermerkt sind.)
Fortsetzung folgt morgen.