Eine traurige Selbstverständlichkeit
Bisher war es eine traurige Selbstverständlichkeit, dass die Regierungspolitiker als Reaktion die sozialen Medien so lange unter Druck setzen konnten, bis diese zur offenen Zensur greifen. Dies natürlich nicht nur in Deutschland, sondern global: Als der noch amtierende US-Präsident Donald Trump auf Twitter dauerhaft gesperrt wurde, dürfte auch dem letzten klargeworden sein, dass die sozialen Medien selbst eine politische Ideologie verfolgen und nicht nur eine Plattform für andere darstellen. In Deutschland wiederum existiert ein massives Over-Blocking in sozialen Medien wie Facebook oder Twitter, es werden legale Meinungsäußerungen gelöscht, weil sie laut Richtlinien der sozialen Medien
„Hassrede“ seien. Dies geschieht vor allem seit dem Zeitpunkt massiv, als die Regierung beschloss hohe Geldstrafen gegen soziale Medien zu verhängen, wenn diese sogenannte Hasspostings nicht löschen. Um diese Geldstrafen zu vermeiden wird aber nachweislich auch vieles gelöscht, was vollkommen legal ist, jedoch möchte keiner das Risiko einer Geldstrafe entgehen und man löscht nun lieber zu viel als zu wenig.
Man muss permanent bereit sein, gegen Löschungen zu kämpfen.
Man kann also schlussfolgern, dass Regierungen mit dieser Taktik bewusst eine digitale Öffentlichkeit erschaffen, in der Regierungskritik eher gelöscht als gehört wird. Offiziell würde man das natürlich immer abstreiten, aber genauso wie man versucht Parteien wie die AfD zu bekämpfen, so möchte man auch deren Inhalte und Stimmungen in der Öffentlichkeit am besten unterdrückt wissen. Ich als freier Autor und Medienmacher kann praktisch ein Lied davon singen, denn auch gegen Twitter musste ich schon juristisch gegen Löschungen vorgehen und bekam Recht. Ich habe in den letzten Jahren gemerkt, dass man permanent bereit sein muss, gegen Löschungen zu kämpfen und auch mit Anwälten dagegen vorzugehen, umwirkliche Meinungsfreiheit im Internet zu haben.
Fortsetzung folgt.
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