Archiv des Autors: Markus Gärtner

Berlin amputiert die Polizei-

Berlin amputiert die Polizei – Rot-rot-grün übt bereits für den nächsten Bundestag Die Medien im Mainstream feiern einen neuen Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalition in Berlin. Dem Publikum verkauft man den vor Ideologie triefenden Vorstoß als eine „Lockerung“, die Demonstranten „in … Weiterlesen

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Das Parlament als Zaungast

Thüringens unaufhaltsamer Aufstieg zum Paradebeispiel für unsere bedrohte Demokratie Seit dem 4. März ist der LINKE Bodo Ramelow Ministerpräsident von Thüringen und führt eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung, der vier Stimmen für eine Mehrheit im Landtag fehlen. Dank einer Stabilitätsvereinbarung sitzt die … Weiterlesen

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Warum der Bundestag stetig wächst

Je größer, desto besser für die Parteienherrschaft Der Bundestag wächst und wächst. Von 631 Abgeordneten im Jahr 2013 auf 709 in der laufenden Legislaturperiode. In Berlin gilt es als ausgemacht, dass das Parlament nach der Bundestagswahl im September 2021 auf … Weiterlesen

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Das wiedervereinigte Deutschland Folge 2

Die Kanzlerin einer anderen Republik Den dritten Grund dafür, dass alte SED-Kader nach wie vor noch erheblichen Einfluss in der deutschen Politik ausüben, hat Hinrich Rohbohm in seinem Buch „Merkels Maske – Kanzlerin einer anderen Republik“– erschienen in der Edition … Weiterlesen

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Das wiedervereinigte Deutschland

Im wiedervereinigten Deutschland steckt auch nach drei Jahrzehnten noch reichlich SED. Warum CDU und SPD die LINKE gezielt stärken und unterstützen. Mitte Mai, mitten in der Corona-Krise, wurde mit den Stimmen von CDU und SPD die Politikerin Barbara Borchardt von … Weiterlesen

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