Monatsarchive: Januar 2023

Datenkrake

Polizei als Datenkrake: Ausspähung unter dem Deckmantel der Terroristenjagd. “Dammbruch für die polizeiliche Arbeit” Von Daniel Weinmann Die Polizeibehörden in Hessen und Nordrhein-Westfalen operieren mit digitaltechnischen Überwachungskapazitäten, die Bürgerrechtler und Datenschützer gleichermaßen alarmieren. Die Zeit zum Gegensteuern drängt, denn in … Weiterlesen

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Wohin driftet das Jahr 2023?

Die meisten Menschen werden sich an Silvester ein friedliches neues Jahr gewünscht haben. Daraus wird wohl nichts, wenn man von den ersten  Tagen anno 2023 ausgeht. Nicht nur in Berlin, sondern in etlichen anderen Städten randalierten Migranten. Die Exzesse waren … Weiterlesen

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Joe Biden

Von Peter Löcke „Wenn Russland zum Beispiel mit Panzern und Truppen die Grenze zur Ukraine überquert, wird es Nord Stream 2 nicht mehr geben.“ (Joe Biden) „Was mich schon seit langem umtreibt, ist, dass wir die Möglichkeit schaffen, die Beweislast … Weiterlesen

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Lützerath

Aus der Redaktion von Boris Reitschuster „In Lützerath protestieren grüne Aktivisten gewaltsam gegen den Kohle-Deal grüner Minister, der notwendig ist, weil die grüne Basis auf dem Atomausstieg beharrt. Politische Schizophrenie par excellence“. Das schrieb Martin Hagen, FDP Landesvorsitzender in Bayern, auf … Weiterlesen

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GEZ wirft Netz aus.

Von Boris Reitschuster GEZ wirft Netz aus: Neuer Gebührenzahler-Fang Propaganda ist immer ein Ärgernis. Besonders ärgerlich wird sie aber dann, wenn man sie noch aus der eigenen Tasche bezahlen muss. Genau das ist in Deutschland der Fall. Wer Zweifel hat, … Weiterlesen

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Captain Future – Michael Bründel

Michael Bründel, alias Captain Future, ist DJ, Programmierer und vor allem Demokratie-Aktivist. Der Regierungskritiker kämpft und tanzt seit Beginn des C.-Regimes gegen die Maßnahmen und seit diesem Jahr auch gegen den Krieg in Ost-Europa. Der gebürtige Kölner kam vor zehn … Weiterlesen

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Umfrage in den USA

Von Kai Rebmann Jeder Vierte kennt jemanden, der infolge der Impfung gestorben ist. Vor wenigen Tagen gab die Administration von Joe Biden bekannt, die Impfung gegen Corona solle ähnlich wie jene gegen Influenza künftig zum jährlichen Standard werden. Der US-Präsident, … Weiterlesen

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Silvester-Krawalle

Gastbeitrag von Danny Seidel Ganz Deutschland diskutiert über die Silvester-Krawalle. So auch heute Mittag im Deutschlandfunk Kultur, unter anderem mit dem Gast Andreas Zick, der gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit beforscht. Der Tenor der Debatte, in der sich alle einig waren, war so … Weiterlesen

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Demokratiefördergesetz Folge 6

Nicht alle Grünen haben einen extremistischen Hintergrund, nicht jeder in der SPD war oder ist mit der Förderung linksextremer Organisationen oder Personen einverstanden. Aber wenn es eine Sympathie für Steineschmeißer gab, so wurde doch sehr viel Nachsicht geübt und letztlich … Weiterlesen

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Demokratiefördergesetz Folge 5

Im ersten Kabinett Gerhard Schröders(SPD) von 1998 sitzen unter anderem: Andrea Fischer (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesministerin für Gesundheit bis 2001, einst Mitglied der Gruppe Internationale Marxisten (GIM), wird nach ihrem Rücktritt abgelöst von: Ulla Schmid, einst Mitglied im Kommunistischen Bund … Weiterlesen

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