Monatsarchive: Juni 2022

Klarer Rechtsbruch Folge 3

Diese, so macht Papier deutlich, gebe es sehr wohl. Man hätte bei den Maßnahmen „viel mehr zwischen Nutzen und Schaden, besonders was die Grundrechte der Bürger angehe, abwägen müssen. Wie schwach der Staat bei der Wahrung der Bürgerrechte vorgehe, zeige … Weiterlesen

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Klarer Rechtsbruch Folge 2

In dem Bericht heißt es etwa zu Papier: „So stellt die Asylpolitik in der Zeit der Krise 2015/2016 seiner Ansicht nach – unabhängig von der politischen und moralischen Bewertung – einen klaren Rechtsbruch dar. Auch Teile der Coronapolitik kritisierte er … Weiterlesen

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Klarer Rechtsbruch

Von Boris Reitschuster Ex-Verfassungsgerichtspräsident beklagt „Missachtung des Rechtsstaats“: “Klarer Rechtsbruch” durch die Politik. Er ist jemand, bei dem so ein Vorwurf besonders schwer wiegt – und den man nicht einfach als „Querdenker“ oder „Verschwörungsideologen“ diffamieren kann, wie das Politiker und … Weiterlesen

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Journalisten gegen Meinungsfreiheit Folge 5

Zeigen wir den sogenannten Hauptstadtkorrespondenten, wie Meinungsfreiheit geht. P.S.: Lieber Vorstand der BPK, um Ihnen die Arbeit zu erleichtern, habe ich nachfolgend die Begriffe aufgelistet, mit denen ich Sie bzw. andere BPK-Mitglieder in Verbindung gebracht habe. Es handelt sich durchweg … Weiterlesen

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Journalisten gegen Pressefreiheit Folge 4

Ernsthaft jetzt? Welche Vorstellung von Artikel 5 unseres Grundgesetzes und der Meinungsfreiheit hat die Bundespressekonferenz eigentlich? Ein Grundrecht, für das Generationen von Menschen leidenschaftlich gekämpft haben – in einem Kampf, für den sehr viele Mutige und Freiheitsliebende, gerade auch Journalisten, … Weiterlesen

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Journalisten gegen Pressefreiheit Folge 3

Jetzt versucht man, Reitschuster juristisch zu verfolgen. Freilich geben Reitschusters eigene Texte da nichts her, denn der Mann arbeitet sauber. Also haben die BPK-Vereinsmeier nach unten gescrollt: zu den Leserkommentaren. Auch für die ist, rein rechtlich, der Betreiber eines Blogs … Weiterlesen

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Journalisten gegen Pressefreiheit Folge 2

Bundespressekonferenz e. V. – Satzung, § 3 Nicht erst, aber vor allem seit Amtsantritt von Angela Merkel als Bundeskanzlerin steht die BPK zunehmend in der Kritik. Von Jahr zu Jahr deutlicher zeigt sich in den Pressekonferenzen, dass deutsche Hauptstadtkorrespondenten sich … Weiterlesen

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Journalisten gegen Pressefreiheit

Eine Philippika von Alexander Fritsch Warnhinweis: Der folgende Beitrag ist für Mitglieder der Bundespressekonferenz (BPK) nicht geeignet. Er enthält nackte Tatsachen, eindeutige Positionen und eine normale Sprache, die den journalistischen Leser der Wirklichkeit aussetzen und dadurch sein Wohlbefinden beeinträchtigen könnten. … Weiterlesen

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Monokultur und Meinungsfreiheit

AfD: unerwünscht in ARD und ZDF, Monokultur im öffentlich-rechtlichen Fernsehen Von Daniel Weinmann Geht es um die Meinungsfreiheit, zeigen sich die gebührenfinanzierten Sender gerne offen. „Die Pluralität im politischen Meinungsbildungsprozess ist sowohl auf nationaler Ebene als auch in europäischer Hinsicht … Weiterlesen

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Kranke Früchte

Vor Jahren hab ich mich mal in einem Lebensmittelladen lauthals über den schlechten Geschmack der angebotenen Tomaten geäußert. Ich hab die Notiz, die ich damals in der futura99 veröffentlichte, für heute ausgegraben: Tomaten Wenn ich mein Gemüse nicht auf dem … Weiterlesen

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