Beginnender Auflösungsprozeß

Zeichnung: Rolf Hannes

Unter diesem für viele wünschenswerten Etikett soll eine digitale Mega-Maschine der Künstlichen Intelligenz alle beteiligten „Dinge“ – auch die Menschen mittels Sensoren – nun „kybernetisch“ miteinander vernetzen. Hurra! Mit einer EU, die von Anbeginn ein kapitalorientiertes Wirtschaftsprojekt war, mehr an monetärer Einheit als an sozialem und kulturellem Zusammenwachsen interessiert, soll nun dank Orwells „1984“ und Huxleys „Schöne neue Welt“ eine „grün-alternative“ naturfreundliche Gesellschaft entstehen? Hoffentlich werden die Menschen noch im beginnenden Auflösungsprozess der alten Welt erkennen, dass die Predigten der politischen Freiheits- und Vielfaltsideologen nur das politische und kulturelle Schwindeletikett auf die Interessen globaler Finanzhasardeure und freigelassener Marktradikalisten kleben? Wie wird Chinas Seidenstraßenprojekt „One Belt – One Road“ die Corona-Krise überstehen? Die welt-weiten wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus SARS-CoV-2 stellen neben anderen Problemen Chinas Vorzeigeprojekt vor gewaltige Schwierigkeiten. Denn die zentralen Schifffahrts- und Eisenbahnwege, über die künftig der Warenverkehr von und nach China strömen soll, führen durch einige der ärmsten und am stärksten von Zahlungsausfällen bedrohten Volkswirtschaften.

Quelle: PI Politik Spezial 8/2020

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Berlin amputiert die Polizei-

Berlin amputiert die Polizei –
Rot-rot-grün übt bereits für den nächsten Bundestag

Die Medien im Mainstream feiern einen neuen Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalition in Berlin. Dem Publikum verkauft man den vor Ideologie triefenden Vorstoß als eine „Lockerung“, die Demonstranten „in einigen Bereichen mehr Freiheiten“ bieten soll. Doch wer die medialen Nebelkerzen beiseite räumt, sieht hinter der täuschenden Fassade nur eins: „Volksverhetzende Demonstrationen“ – wie sie der Mainstream während „Querdenken 711“ am 29.8. in Berlin beobachtet haben will – sollen leichter verboten werden.

RRG beseitigt das verhasste Vermummungsverbot

Mehr noch: Mit dem Vermummungsverbot schleift die linke Stadtregierung, die vom Rest der Republik jährlich mit vier Milliarden Euro Finanzhilfe im Rahmen des Länderausgleichs über Wasser gehalten wird, eine von linken Politikern seit Jahrzehnten bitter und hartnäckig bekämpfte Regelung, die im Juni 1985 mit den Stimmen der konservativ-liberalen Koalition unter Helmut Kohl beschlossen worden war.

Werden Demonstrationen aufeinandergehetzt?

Demnach begeht, wer bei Demonstrationen das Gesicht verdeckt um die Feststellung der Identität zu verhindern, eine Straftat, die mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr geahndet werden kann. Die Einsatz-leitung der Polizei soll künftig je nach aktueller Lage selbst entscheiden können, ob sie Vermummungen erlaubt oder ein Verbot anordnet. Berlins Innensenator Andreas Geisel begründet die Entscheidung mit dem Hinweis, die Polizei erhalte mehr Rechtssicherheit. Doch wer je mit einem Polizisten über dessen Einsätze bei Demonstrationen gesprochen hat, weiß: das Vermummungsverbot ist ein entscheidendes Mittel im Werkzeugkasten der Sicherheitskräfte, wenn es um die Verfolgung von Gewalttaten aus einer Demonstration heraus geht.

Das neue Gesetz heißt (Teil des Framings) „Versammlungsfreiheitsgesetz“. Demonstrationen sollen künftig auch auf Privatgrundstücken erlaubt sein, die öffentlich zugänglich sind, zum Beispiel Malls und Einkaufszentren. Gegendemonstrationen dürfen künftig bis auf Ruf- oder Sichtweite von jenen Demonstrationen stattfinden, gegen die sie sich richten. Das dürfte in der Praxis gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen beiden Seiten eher Vorschub leisten. Und man fragt sich, ob das nicht die eine Seite, bei Corona-Demos die Antifa, in eine bessere Lage versetzt, im Bedarfsfall das Geschäft der zur De-Eskalation verdonnerten Polizei zu übernehmen. Künftig darf auch vor der Bannmeile, also vor dem Parlament demonstriert werden. Wenn erst der geplante Burggraben mit Zaun vor dem Reichstag errichtet ist, kann das getrost als „Lockerung“ verkauft werden. Und schließlich die Aufhebung des Vermummungsverbots. Grüne Politiker und Mitglieder der LINKEN beharren darauf, dass das neue Gesetz Demonstranten mehr Freiheiten und der Polizei mehr Flexibilität verleihe. Kritiker fragen sich allerdings, ob Polizeiführer künftig noch Vermummungsverbote aussprechen, wenn ihnen der karriereschädigende Vorwurf droht, sie hätten nicht de-eskaliert. Gunnar Schupelius, Kolumnist bei der Zeitung B.Z., sieht in dem neuen Gesetz bereits den vierten Schlag, der der Polizei „in zwei Jahren von der rot-rot-grünen Koalition versetzt wird“.

Berliner Polizisten schäumen vor Wut

Davor kam in der Hauptstadt schon das „Antidiskriminierungsgesetz“, das bei Polizeieinsätzen die Beweis-last umkehrt. Von Bürgern beschuldigte Polizisten müssen jetzt ihre Unschuld selbst beweisen. Berlin hat in diesem Jahr zudem eine Beschwerdestelle gegen die Polizei eingerichtet. In dieser neuen Anlaufstelle soll gegen Beamte ermittelt werden, wenn gegen sie aus der Bevölkerung eine Beschwerde eingeht. Und schon im Sommer 2019 richtete Berlin eine neue Datenbank ein, die „Straftaten von Polizisten erfasst, wenn diese aus einer rechtspolitischen Motivation heraus“ begangen werden. In der Berliner Polizei schäumen Beamte vor Wut, weil hier Diskriminierung quasi institutionalisiert wird.

Die brisante Frage von Schupelius dazu: „Es scheint so, als würde die Berliner Regierung gegen die Polizei arbeiten, die nichts anderes tut, als das Recht durchzusetzen. Wie konnte es soweit kommen?“ – Damit dürfte auch die Frage weitgehend beantwortet sein, wer für die Erosion der inneren Sicherheit hierzulande verantwortlich ist: Politiker, die der Institution Polizei zuerst pauschal strukturellen Rassismus unterstellen und sie dann mit ideologisch durchtränkten Gesetzen bei der Arbeit behindern.

  Markus Gärtner
studierte Politik und VWL in München als Stipendiat der Konrad Adenauer Stiftung. Ein Jahr lang arbeitete er für Dick Cheney im US-Kongress. Dann war er 30 Jahre Journalist, darunter Finanzreporter der ARD in Frankfurt und China-Korrespondent des Handelsblatts in Peking. Irgendwann während der Finanzkrise schluckte er die Rote Pille, stieg aus der Matrix aus und verließ den Medien-Mainstream. Seit Oktober 2018 ist er Chefredakteur von PI Politik Spezial.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Es ist Oktober

Zeichnung: Marlies Blauth

Es ist Oktober.
worte fallen.
wie still wird es um sie.

Ein letztes leuchtendes
trag´ ich nach hause.
der nebel frisst mir hinterher.

Wie müde wird mir
meine sprache.
zerknittert legt sie sich
auf mein gesicht,
geht ein.

Bald muss ich schlafen.
die setzlinge sind wohl
geordnet in den beeten.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Ziel der Übung: Russland abschrecken

Zeichnung: Rolf Hannes

Noch scheinen sich Carl von Weizäckers Befürchtungen zu bestätigen. Das wegen Corona gestoppte Mega-Manöver „Defender 2020“ soll nun neben anderen Manövern doch fortgesetzt werden: Artilleriemanöver im Ostseeraum sowie Luftlandeoperationen „auf dem Balkan und in der Schwarzmeerregion“. Ziel der Übungen sei es, „Russland abzuschrecken“. In Ostasien hat das Pendant zu „Defender 2020“ – „Defender Pacific“ – das gleiche Ziel China gegenüber. Die Planungen für beide Großmanöver für 2021 laufen bereits. Während die deutsche Marine die „Nasse Nordflanke“ bei einem möglichen Krieg mit Russland schützen will – dazu werden neue Korvetten und Fregatten angeschafft – patrouilliert die US-Navy mit Kampfschiffen in der Arktis wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Damit CvWs Befürchtungen nicht eintreffen, müssen vorbehaltlos und ideologiefrei die Archive in West und Ost in Bezug auf den 1. und 2. Weltkrieg und den Kalten Krieg geöffnet werden. Diese Forderung stellte der russische Präsident Vladimir Putin in seinem für die US-amerikanische Fachzeitschrift „National Interest“ verfassten Artikel über den 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs. Für Putin besteht die Notwendigkeit, die Analyse der Ursachen, die zum Weltkrieg geführt hatten, die Überlegungen über seine komplizierten Ereignisse, Tragödien und Siege, über seine Lehren – für unser Land und die ganze Welt – fortzusetzen.

„Und hier – ich wiederhole – ist es grundsätzlich wichtig, sich nur auf Archivakten, Zeugnisse von Zeitgenossen zu verlassen, und jegliche ideologischen und politisierten Spekulationen auszuschließen. Ich erinnere noch einmal an offensichtliche Dinge: Die eigentlichen Ursachen des Zweiten Weltkriegs ergeben sich in vieler Hinsicht aus den Entscheidungen, die zu den Ergebnissen des Ersten Weltkriegs getroffen wurden. Der Vertrag von Versailles wurde für Deutschland zu einem Symbol tiefer Ungerechtigkeit.“ Kein Wunder, dass diese geradezu beschämenden Ausführungen in Deutschland ignoriert werden. Der Vorgang in Versailles 1918/1919 wird vor allem von deutschen Politikern und der deutschen historischen Zunft bewusst weitgehend ausgeklammert und die Weltkriegsgeschichte ausschließlich auf den Zweiten Weltkrieg projeziert – hier ist der Aggressor deutlich auszumachen.

Die Rolle des Rachediktats

„Wo ist eine deutsche Bundesregierung und wo eine deutsche Staatsspitze“, fragt Willy Wimmer, „die sich einer Auseinandersetzung über die von Herrn Präsidenten Putin – ebenso wie vor einigen Wochen durch den französischen Präsidenten Macron – angesprochene Rolle des Rache-Diktats von Versailles 1919 stellen?“ Willy Wimmer kritisiert, dass sich weder der Bundespräsident noch die Bundeskanzlerin zum Hundertsten Jahrestag mit dem Vertrag von Versailles 1919 und seinen Folgen beschäftigt haben. Bei Putin und Macron ist die Erkenntnis schon angekommen: ohne Versailles kein Hitler und ohne Hitler kein Angriff auf Polen am 1. September 1939.

Das historische Gewissen der Welt

Für Willy Wimmer hat Präsident Putin „mit seinem Grundsatztext über die Lektionen aus dem Zweiten Weltkrieg einen herausragenden Platz im historischen Gewissen der ganzen Welt eingenommen“. Es bleibt abzuwarten, ob Putin auch Russland belastende Dokumente veröffentlichen wird, aus denen hervorgeht, dass Russland schon 1888 zum Nachteil Deutschlands mit der Annäherung an Frankeich begonnen hatte. Nach dem verlorenen und verlustreichen Krieg Russlands in der Mandschurei 1905 kam dann 1907 das russisch-englische Bündnis. Das deutsche Kaiserreich war damals also in einer ähnlichen Situation wie China heute. Wie würde sich Russland heute im Fall eines kriegerischen Konflikts China-USA/EU verhalten? Noch lässt die COVID-19-Pandemie keinen Blick in die Archive zu. Die Weltwirtschaft wurde mehr oder weniger zum Stillstand gebracht und dadurch eine Wirtschaftsdepression wie in den 1930er Jahren verursacht.

Schwarzbuch EU & Nato von Wolfgang Effenberger

Wolfgang Effenberger (*1946) wurde mit 18 Jahren Zeitsoldat, studierte Bauingenieurwesen und erhielt als junger Pionieroffizier Einblick in das von den USA vorbereitete „atomare Gefechtsfeld“ in Europa. Nach dem Ausscheiden aus der Bundeswehr Studium der Politikwissenschaft sowie Höheres Lehramt (Bauwesen/Mathematik). Er lebt als freier Buchautor bei München.

Quelle PI Politik Spezial 8/2020

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Great Barrington Declaration

Bitte die Deklaration von Great Barrington (USA) vom 5.10.2020 unterschreiben.
Diese Deklaration stammt von Professoren der Harvard Universität, Oxford Universität, Stanford Universität.
Innerhalb von wenigen Tagen haben 250000 Professoren,1 Nobelpreisträger, Wissenschaftler, Ärzte, Therapeuten und Privatpersonen im englischen Sprachraum unterschrieben.

Die Great Barrington Erklärung

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Am Anfang

Zeichnung: Rolf Hannes

Die Frau blickte auf die nackten weißen Wände, auf die nahezu leer gewordenen Regale. Jahrelang hatte sie – Bild für Bild, Erinnerung für Erinnerung – vor allem dasjenige zugepflastert, das ihrem Schlaf vorbehalten war. Der Raum atmete auf, als der Mann aufgetaucht war. Mit einer schwungvollen Geste fegte er die Erinnerungsobjekte der Frau aus den Regalen und mit einem lauten Lachen schüttelte er ihre Bilder aus den Rahmen. Das Holzbett wunderte sich in der Folgezeit sehr über die Dinge, die in ihm vorgingen; kurz waren sie geworden, die ruhigen Stunden, durchgerüttelt wurden Lattenrost und Matratze von den neuartigen Aktionen. Klagelaute in verschiedenen Frequenzen erfüllten den dunklen oder abgedunkelten Raum. Der indische Schal, der jahrelang den Schrankspiegel verhängt hatte, quittierte seinen Dienst. An den Nachmittagen krochen fremde Sprachen aus einigen Büchern, die von dem Mann und der Frau speziell aus dem Wohnzimmer geholt worden waren. Sie schätzten es nämlich außerordentlich, in laut vorgetragene   Poesie einzutauchen. Auf dem Boden lagen noch eine geraume Zeit diejenigen Gegenstände, die für den Flohmarkt, die Altkleidersammlung oder die Mülltonne bestimmt waren. Teil für Teil trug die Frau den Berg an Abgelegtem ab; einige Gegenstände verwahrte sie für spätere Zeiten tief unter dem Bett in einem Koffer. Lange betrachtete sie den ausgeräumten Raum. Sie wusste, dass das erst der Anfang war.

Immer wieder durchschritt der Mann die zwei noch fast leeren Räume. Er betrachtete den Lichteinfall durch die Jalousien, veränderte die Stellung und meditierte über die gestreiften Schatten auf der gegenüberliegenden Wand. Ein Messingbett war bereits geliefert worden, noch war es uneingeweiht, dafür wartete er auf den ersten Besuch der Frau. Bis zu jenem in der Zukunft schimmernden Punkt füllte er sein Domizil mit Visionen und Ideen von Vergangenem und Kommendem. Jahrelang war er gezogen von einem möblierten Zimmer ins nächste, ins übernächste. Eine neue Wohnsituation berauschte ihn, eine neue Wohnsituation mit noch zwischenmenschlichen und technischen Fallstricken forderte ihn heraus. Er fürchtete niemals das Neue, nie die ersten Wochen in einem fremden Stadtviertel, nie die Suche nach den günstigsten Verkehrsverbindungen, Supermärten und Secondhand Shops. Jetzt nannte er zwei Räume sein eigen, zwei Räume die Stück für Stück mit Erinnerungen und Objekten angefüllt werden würden. Er blickte immer auf das Messingbett. Er wusste, dass das erst der Anfang war.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Panoptikum 6


Zeichnung: Rolf Hannes

Unterm tiefen Himmel, Zeitscherbe,
die man mit Hebstlicht abreiben muß,

um das vom Vater ausgehobene Erdloch
zu erkennen, und wie ich davorstehe,

eine Schuhschachtel als Katzensarg
in den klammen Händen, und nichts

sagen kann, weil ich plötzlich den
Vornamen Gottes nicht mehr weiß.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar

schlaflos


Kohlenstaubbild: Marlies Blauth

auf der Brücke
über meinem Gehirn
schlurft und rappelt
mein Herz

will die Gedankenmäuschen
erwischen
aber sie rennen

bis in den Morgen

Veröffentlicht unter Allgemein, Innenleben | Verschlagwortet mit , | 1 Kommentar

Ein Alptraum

Ein Alptraum und seine Erzählung als literarische Ausbeute

Zeichnung: Rolf Hannes

Ich schlendre durch einen Stadtteil Bombays, worin man offenbar die Elendesten der Menschheit abgeladen hatte. Kranke aller Sorten, Lahme, Blinde, Krätzige in verdreckten Kleidern, viele waren eingewickelt in Verbände und Umschläge, viele tätowiert mit Malereien und Sanskritzeichen auf Armen, Beinen, Gesichtern. War es ein Zeichen letzter Würde ihrer Ohnmacht. Gelb war vorherrschend. Es sah aus wie in einem schauerlichen Märchen, brueghelsche Bilder fielen mir ein. Hieronymus Bosch. Der ganze Stadtteil schien ein einziges Hospital für alle Krankheiten dieser Welt zu sein. Aus einem Fenster oberhalb meines Kopfs reichte mir eine dicke, krötige Vettel Socken zu Kugeln geformt. Ich solle sie an die Armen verteilen, sagte sie befehlend zu mir. Einfache Inder sprechen ein Englisch als hätten sie’s von einem Militär auf dem Kasernenhof eingeübt und gleichzeitig lassen sie spüren wie angewidert sie von aller kolonialen Vergangenheit sind.

Wahrscheinlich verwechselte sie mich mit einem Europäer aus einer der Hilfsorganisationen, die sich in Indien dutzendweise bemühen, Armut und Wahnsinn zu mildern oder beides zu vergrößern. Ehe ich mich der Aufforderung erwehrte, sehe ich mich an einige Kranke Socken verteilen. Ich warf sie ihnen zu oder ließ sie einfach zwischen sie fallen. Ich dachte mir: Socken ist das Allerletzte, was sie brauchen, und das sagten mir auch die Augen dieser Gequälten.

Einem jungen, sympathischen Mann im weißen Kittel (Arzt?) fiel ein Brettchen aus der Hand, so ein Fieberkurven-Brettchen, und ich hob’s ihm auf und hatte ein gutes Empfinden dabei: ein Mensch zwischen all den armen Schweinen. Dann folgten groteske, turbulente Straßenszenen, und ich fragte mich, welche Rolle ich in diesem Alptraum spiele. Ich lief wiedermal mit einem Bündel Socken umher, und ich fühlte, sie waren naß.. Da erschien ein Herr in einem hellgrauen Anzug, Bügelfalten in der Hose und im Gesicht, ein richtiges subalternes Angestelltengesicht, ein Abteilungsleiter-Gesicht. Ich hielt ihm die Socken hin und sagte: Fassen Sie mal an, die Socken sind naß. Oder? Er schaute mich empört an. Es war unter seiner Würde, die Socken anzufassen. Er wandte sich ab. Und da hieb ich ihm die Socken, wütend über soviel Arroganz, auf den Kopf. Eh er sich umwandte machte es mir Freude, ihm das Bündel ein zweitesmal mit sanfter Wucht auf den Kopf zu knallen.

Danach war ich entlassen. Er baute seine ganze Machtfülle vor mir auf und sagte, ich sei fristlos entlassen. Damit konnte ich leben.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Guckloch 4

Zeichnung: Rolf Hannes

Vom Türsteher übersehen, wie an einen Schiffsmast gebunden, lehnt er an einem Pfeiler. Die Musik ahmt die Brunftschreie von Robotern nach. Er bräuchte zwei Kanaldeckel, um sich die Ohren zuzuhalten. Die Verrenkungen auf der Tanzfläche suchen wie wild nach einem Haltegriff. Von der Lichtorgel herunter rieselt es gelbes Katzenstreu und blaue Rußflocken. Hunger haben nach einem ganz anderen Leben und sich an diesem Hunger sattessen, denkt er und wünscht sich einen Pappkameraden zum Reden. Das Lächeln der Mädchen streut ihm nur den Sandrest einer untergegangenen Insel in die Augen. Die eine, nach der er sucht, ist nicht da.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar