Grüne und FDP

Alexander Wallasch: Grüne und FDP teilen gegen Robert Koch-Institut aus. Selbstzerfleischung: Corona-Einheit der Etablierten bröckelt.

Was ist davon zu halten, wenn sich Politiker der beiden Ampelparteien Grüne und FDP jetzt, viele Tage nach der Bundestagswahl, aus der Deckung wagen und mit einer Kritik am Robert Koch-Institut (RKI) klingen wie Querdenker oder andere Corona-Kritiker?

Das ist schon kurios, wenn hier wie aus heiterem Himmel das RKI wegen Regierungsnähe und einer schlampigen Arbeit ihres Präsidenten Lothar Wieler aus unvermuteter Ecke angegriffen wird. Bis vor den Wahlen war davon nämlich nichts zu hören.

Was allerdings darauf hindeuten könnte, die Diffamierungen der Kritiker der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung waren besonders wirkungsvoll.

Worum geht es? Das RKI hatte die Zahlen der bereits geimpften Erwachsenen-bevölkerung spürbar nach oben korrigiert und von einem Anteil mindestens einmal Geimpfter von bis zu 84 Prozent und einem Anteil vollständig Geimpfter von bis zu 80 Prozent gesprochen.

Zuvor hieß es allerdings noch, bei den Erwachsenen gäbe es eine Impfquote von 79,1 Prozent für mindestens einmal Geimpfte und 75,4 Prozent für vollständig Geimpfte. Also eine Differenz von etwa fünf Prozent. Die allerdings wurde zuvor in etwa als Ziel ausgegeben, das mit Impfkampagnen zu Erreichen angestrebt sei, um die Corona-Maßnahmen zu beenden.

Jetzt ist das Robert-Koch-Institut (RKI) zwar dem Bundesgesundheitsministerium unterstellt, aber das heißt ja nicht automatisch, Wissenschaft müsse hier zwangsläufig Erkenntnisse dem Regierungshandeln anpassen. Aber genau das ist auf einmal der Vorwurf einiger Politiker der Grünen und der FDP.

reitschuster.de hatte schon vor Tagen von den vom RKI viel zu niedrig angegebenen Zahlen der bereits einfach oder zweifach geimpften Bürger berichtet.

Offensichtlich lesen Politiker der etablierten Parteien reitschuster.de, aber trauen sich erst nach der Wahl, sich die gelesenen Fakten auch zu eigen zu machen und in Protest umzuwandeln.

Viel zu spät? Sicherlich. Aber es steht auch zu befürchten, solches Aufbegehren könne gegen etablierte Institutionen mit erfolgreicher Regierungsbildung auch schnell wieder verschwinden.

Beim RKI von Fehlereinsicht keine Spur

Zu den Details: Kritik am RKI geübt hat jetzt beispielsweise die FDP-Gesundheitsexpertin Christine Aschenberg-Dugnus gegenüber „Bild“-Zeitung. Und die Kritik der Bundestagsabgeordneten ist eine umfassende: Präsident Wieler sei „zu nah dran an der Linie der Bundesregierung“. Und angesichts dessen, dass das RKI die Korrektur der Impfquote noch als Erfolg verkaufen wollte, sah die Politikerin beim RKI „von Fehlereinsicht keine Spur“.

Damit aber nicht genug, die Liberale kommentierte weiter: „Wir haben schon vor Monaten geahnt, die Impfrate werde zu niedrig ausgewiesen.“ Aber die Bundesregierung hätte dies stets bestritten. „Jetzt haben wir Oktober, und Herr Wieler korrigiert die Quote um fünf Prozent nach oben. Und es wird so getan, als wäre das ein Erfolg.“

Wo allerdings „vor Monaten“ der Protest der FDP geblieben ist, weiß Aschenberg-Dugnus nicht zu berichten. Stattdessen hatten sich auch Liberale dran beteiligt, Corona-Maßnahmen-Kritiker zu diffamieren.

Und als ginge es nun darum, eine für die Koalitionsverhandlungen (Ampel) hilfreiche Nähe von FDP und Grünen zu demonstrieren, meldete sich gleich noch der grüne Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek zu Wort: Andere Länder würden solche Probleme mit der Erfassung der Impfquote nicht kennen. Deutschland sei mal wieder überfordert. Janecek kritisierte zudem die Schulschließungen auf Betreiben von Lothar Wieler: „Das RKI hat einen Kurs mitgetragen, der auf Kinder als angebliche Infektionstreiber ein besonderes Augenmerk gelegt hat.“

Erwartbar meldete sich sofort auch der Gesundheitsexperte der SPD zu Wort, Karl Lauterbach hält Kritik an Wieler für „unangebracht“, erklärte er im ARD-„Bericht aus Berlin“. Und wie er das begründet, klingt so, wie Lauterbach schon seit über eineinhalb Jahren klingt: pseudoprophetisch-apokalyptisch. Es gebe derzeit Wichtigeres. „Wir sind in einer besonders vulnerablen Phase, wo es jederzeit wieder ein Aufflammen der vierten Welle geben könnte.“

Lauterbach hatte schon kurz nach Bekanntwerden der falschen Zahlen davon gesprochen, es dürfe jetzt trotzdem keine Rücknahme von Corona-Maßnahmen (Maskenpflicht) geben, weil man damit den Querdenkern in die Hände spielen würde. Die allerdings waren zu dem Zeitpunkt vom Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang schon umfassend unter Beobachtung, also kaltgestellt.

Wird die Kritik der Grünen und der FDP hier demnächst auch den Verfassungsschutz treffen, gab es auch hier dann rückblickend Irrtümer, die man erst jetzt und nach der Bundestagswahl benennen will? Wohl kaum, das Eisen dürfte zu heiß sein.

Wurde die Impfkampagne der Bundesregierung so flankiert?

Nochmal zur Erinnerung, um was es hier eigentlich geht. Das Robert Koch-Institut hatte eingestanden, man hätte bei der Berechnung der Impfquote versäumt, die Lücken bei den Meldungen mit einzubeziehen. Diese Lücken waren allerdings so gravierend, die tatsächliche Impfquote deutlich höher, dass die Begründung für Corona-Maßnahmen bzw. neue Maßnahmenforderungen rückwirkend hinfällig wurden.

Schlimmer noch: Der Verdacht müsste jetzt eigentlich vom RKI restlos ausgeräumt werden, Mit dieser Schlamperei sei nicht beabsichtigt gewesen, die wissentlich zu niedrige Quote beispielsweise in der Impfkampagne der Bundesregierung zu unterstützen.

reitschuster.de nahm die zentrale Begründung des RKI für die falschen Zahlen auf und schrieb: „Warum sollten gerade Betriebsärzte schlampig oder gar schlampiger melden als andere? Die Frage bleibt unbeantwortet.“ Jetzt haben sich auch die Betriebsärzte zu Wort gemeldet und den Verdacht unzureichender Impf-Meldungen zurückgewiesen.

Wolfgang Panter, Präsident des Verbands Deutscher Betriebs- und Werksärzte, sagte gegenüber der Augsburger Allgemeinen, sein Verband halte es für äußerst unrealistisch, dass nur die Hälfte der Betriebsärzte an das RKI gemeldet hätten. Und er meint auch zu wissen, warum das RKI das fälschlicherweise behaupten konnte: „Ein bedeutender Teil der Betriebsarztimpfungen tauchen in der Datenbank als normale Arztimpfungen auf.“

Die schlechte Leistung des Instituts mit Sitz in Berlin ist also möglicherweise noch umfassender. So umfassend, jetzt kritisieren Grüne und Liberale die Arbeit des RKI massiv auf ähnliche Weise, wie das schon viel früher Corona-Maßnahmen-Kritiker in der ganzen Bundesrepublik taten.

Viele von ihnen schweigen allerdings mittlerweile: Zu massiv waren die Diffamierungen und Diskreditierungen bis hin zu sozialer Ächtung und beruflichen Konsequenzen – diese haben die neuen Helden der Grünen und der FDP allerdings nicht zu befürchten. Sie bilden gerade die nächste Regierung.

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Beobachtungen einer Kinderkrankenschwester

Beobachtungen einer Kinderkrankenschwester über Impfnebenwirkungen

(aus dem Telegram-Kanal „Pflege- und Krankenhauspersonal für Aufklärung“ vom 29. August 2021)

Dies ist mein 2. Bericht hier. Ich habe mehreren Kollegen diese Gruppe empfohlen und auch diese lesen fleißig mit. Jetzt zu mir und meinen Erfahrungen in der letzten Zeit. Ich bin Kinderkrankenschwester und arbeite in Bayern. Dass sich fast alle meine Kollegen haben impfen lassen, habe ich immer noch nicht so richtig verdaut, und die Stimmung ist mittlerweile mit manchen, die voll und ganz hinter diesem Impfkurs stehen, nicht so gut.

Was mir auffällt, seit geimpft wird sind meine Kollegen auffällig kränker. Ständig muss jemand gesucht werden, der einspringen kann. Eine Kollegin hatte Probleme mit dem Ohr seit der ersten Impfung, nun hat sie eine Zyste im Kopf (ob das mit der Impfung zusammenhängt?) Solche Fälle sind mir im Bekanntenkreis drei bekannt. Was mir auch auffällt, Kollegen, die ich schon immer wegen ihrer professionellen Arbeit sehr geschätzt habe, machen plötzlich Fehler, die sie früher niemals gemacht haben. Zum Beispiel verabreichen sie falsche Antibiotika, vergessen die Blutentnahme, sind unmotiviert, kaum belastbar etc.

Was für mich jetzt schon fast unerträglich ist, sind die Jugendlichen die mit “vielleicht“-Impfnebenwirkungen kommen, und es wird einfach nicht thematisiert! Es wird weder erfasst, dass geimpft wurde, noch werden Symptome thematisiert. Ein einziger Fall, 16 Jahre Lungenvenen-Thrombose (2 Wochen nach Impfung) wurde als wahrscheinliche Impfnebenwirkung besprochen. Ob das weitergegeben wurde, weiß ich nicht.

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Die CDU wählt den Untergang.

Nun hat er es endlich getan: Armin Laschet hat seinen Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt. Aber wer gemeint hat, dies müsse das Signal zu einer inhaltlichen Neuaufstellung werden, sieht sich getäuscht. Eine Wahlanalyse findet wieder nicht statt. Es soll offensichtlich so weitergehen wie bisher, nur mit neuen Köpfen an der Spitze. Dafür will Laschet den Spitzengremien der Partei einen Parteitag zur personellen Neuaufstellung der CDU vorschlagen. Diese personelle Neuaufstellung der CDU – „vom Vorsitzenden über das Präsidium bis hinein in den Bundesvorstand“ soll im Konsens aller, die im Moment in Betracht kämen, erzielt werden.

Da ist er schon der Pferdefuß. Von einer inhaltlichen Neuaufstellung ist nicht die Rede. Und wer kommt „in Betracht“?

Genannt werden Ralph Brinkhaus, der unbekannte Bundestagsfraktionsvorsitzende, der noch nie eine von der Merkel-Linie abweichende Idee geäußert hat. Gefolgt von Norbert Röttgen, den die Journaille mal „Muttis Klügsten“ genannt hat und der ebenfalls für einen bruchlosen Fortsetzung der Merkel-Politik steht. Weiter geht es mit Friedrich Merz, der sein persönliches Trauma, 2002, also vor fast zwanzig Jahren nicht den Mut gehabt zu haben, seinen Fraktionsvorsitz gegen die damalige CDU-Chefin Merkel zu verteidigen, abarbeitet. Seine jüngsten Äußerungen zeigen, er ist inzwischen nicht mutiger geworden. Er verkündete in einer Talkshow und auf Twitter: „Ob ich erneut antrete, ist noch nicht entschieden. Aber eines schließe ich aus: Ich werde nicht erneut in eine streitige Abstimmung bei einem Bundesparteitag gehen.“

Aha, ehe Merz zur Verfügung steht, soll bitte erst das Silbertablett beschafft werden, auf dem ihm der angestrebte Parteivorsitz serviert werden soll. Merz sollte sich an Gerhard Schröder ein Beispiel nehmen, der sich auch durch eine verlorene Mitgliederbefragung nicht aus dem Konzept bringen ließ und sich schließlich die Kanzlerkandidatur erkämpfte. Schröder war es übrigens auch, der die notwendigen Reformen anpackte, vor denen die  Union zurückgeschreckt war. Die rot-grüne Regierung Schröder hat aus dem ehemals „kranken Mann Europas“ ein wirtschaftlich starkes, in der Welt beliebtes Land gemacht. Die sechzehn Merkeljahre haben von der Substanz dieses Landes gezehrt und aus ihm einen neuen Sanierungsfall gemacht. Den Anschluß an die technologische Entwicklung hat Deutschland längst verloren.

Zurück zu den Kandidaten für den Parteivorsitz des Abbruchunternehmens CDU. Auf der Pool-Position befindet sich nach Einschätzung vieler „Experten“ in Journalismus und Politikwissenschaft der Pannen-Gesundheitsminister Jens Spahn, der bisher lediglich ein Händchen für teure Immobilien bewiesen hat. Seine „Corona-Politik“ war und ist geprägt von Skandalen, gravierenden Fehlentscheidungen und Manipulationen. Erst nach der Wahl wurde von RKI-Chef Wieler bekannt gegeben, was schon seit Monaten vermutet wurde, dass die Bundesregierung falsche Impfzahlen zur Grundlage ihrer Entscheidungen gemacht hat, die Corona-Maßnahmen zu verlängern.

Nun kam heraus: In Deutschland wurden 3,5 Mio. Menschen mehr geimpft als offiziell angegeben, Zusätzliche Corona-Maßnahmen sind deshalb nicht mehr nötig. Das RKI ist dem Gesundheitsministerium unterstellt. Nicht nur RKI-Chef Wieler ist für diesen Skandal verantwortlich, sondern auch Gesundheitsminister Spahn. Und ausgerechnet der soll ein Hoffnungsträger für die CDU sein?

Die verzweifelte Personallage zeigt, unter Merkels direktem und indirektem Parteivorsitz ist die CDU nicht nur inhaltlich entleert, sondern auch personell ausgelaugt. Noch unter Kanzler Kohl gab es mehrere Kabinettsmitglieder und Ministerpräsidenten, die sofort die Kanzlerschaft erfolgreich hätten übernehmen können, wenn es nötig gewesen wäre. Von Merkels Kabinettsmitgliedern, von denen man sich teilweise wegen ihrer Profillosigkeit nicht mal die Namen merken konnte, wäre kein einziges dazu in der Lage. Das trifft auch auf die Ministerpräsidenten zu. Und die zweite Reihe?

Da sieht es nicht besser aus. Gehen Sie die Spitzenkandidaten der Länder durch und stellen Sie sich die Frage, welcher davon auch nur annähernd Kanzlerformat hat. Marco Wanderwitz, der als „Ostbeauftragter“ der Kanzlerin seine ostdeutschen Landsleute diffamierte und damit dafür gesorgt hat, dass die CDU zahlreiche Wahlkreise an die AfD verlor? Oder sein Vorgänger Christian Hirte, der allerdings Charakterstärke bewiesen hat, als er sich weigerte, seinen Glückwunsch an den FDP-Politiker Kemmerich zur Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten rückgängig zu machen, aber als Thüringer Parteivorsitzender führungsschwach ist? Monika Grütters, die Kulturministerin, die in Zusammenarbeit mit dem Berliner Kultursenator Lederer dafür gesorgt hat, dass der erfolgreiche Leiter der Gedenkstätte im ehemaligen Stasigefängnis Hohenschönhausen Hubertus Knabe abgesetzt wurde?

Die Liste ließe sich fortsetzen.

Die CDU, zumindest ihre Funktionäre, haben immer noch nicht verstanden, was die Ursachen der eklatanten Wahlniederlage sind. Sie ist dem rot-grünen Zeitgeist hinterhergerannt, statt ihn kritisch zu hinterfragen. Sie hat mit eigenen Inhalten auch ihre Korrekturfunktion gegen rot-grünen Projekten, sei es Klima, Migration oder Umverteilung, verloren. Statt sich auf ihren Markenkern und ihre Funktion innerhalb der Gesellschaft zu besinnen, will sie sich offensichtlich auf das Postengeschacher auf dem sinkenden Schiff beschränken, statt Rettungsmaßnahmen einzuleiten.

Dabei liegt es auf der Hand, dass es, um nur ein Beispiel zu nennen, angesichts der tiefen Risse in der weltweiten „Klimapolitik“, ihren gravierenden Folgen für die Wirtschaft und die Versorgung der Bevölkerung, die in Ländern wie Spanien, Portugal und Indien bereits deutlich zutage treten, sich auch für Deutschland unmissverständlich abzeichnen, dass Korrekturen dringend nötig sind und zwar nicht morgen, sondern heute.

Aber die CDU hört nicht die Signale, ihr letztes Gefecht wird sich als innerparteilicher Machtkampf abspielen. Danach wird sie Geschichte werden, es ist nur eine Frage der Zeit.

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Die Flaschenpost

Radierung:: Rolf Hannes

Im Jahr 1798 steckte ein französischer Soldat in eine Weinflasche, die er tagszuvor geleert, einen Zettel, worauf er einige Zeilen gekritzelt hatte. Damit man sich vom Adel des Weins überzeugen konnte, hatte er das Etikett abgelöst und es gleichfalls in die Flasche gesteckt: Collection Vermeil 1793, Coteaux du Languedoc, Elevé en Futs de Chene, Vermeil du Crès etc.

Diese Flasche ließ er wohlverkorkt rheinabwärts fließen.

Einige Monate später wurde diese Flaschenpost in Xanten von einem Jungen aus dem Wasser gefischt. So gut es ging, besah er sich den Inhalt, dann lief er nachhause zu seinem Vater. Beide waren neugierig, was die Flasche wohl enthielt. Der Vater entkorkte sie behutsam, verstand aber den französischen Text nicht. So wurde ein Onkel, der während des Siebenjährigen Kriegs gegen die Franzosen gekämpft hatte, zu Rate gezogen.

Er übersetzte: Hole der Teufel die Preußen. Man säuft zuviel in Kriegszeiten, aber dieser Tropfen lohnte sich. Mainz, im Mai ´98. Marcel Drummand. Der Onkel schrieb unter diese Zeilen: Hole der Teufel die Franzosen. Habe sie im Heer des Ferdinand von Braunschweig 1758 siegreich über den Rhein getrieben. Auf diesen Sieg trinke ich einen Johannisberger. Oktober 1799. Michael Saumer.

Für eine Weile stand die Flasche in Xanten auf einem Bücherbord, dann wurde sie wieder auf die Reise geschickt. Zuvor steckte der Junge in die Flasche einen neuen, seinen Zettel hinzu, auf dem stand: Mir sind die Franzosen und Preußen einerlei, ich hab genug mit meinen Leuten zu schaffen. Heute ist mein 12. Geburtstag, da soll die Flasche weiter in die Welt ziehen, wie ich es einmal machen möchte später. 1802. 7. 7. Georg Christoph Mengel.

Jahre danach, 1811, entdeckte ein holländischer Krabbenfischer die Flasche in einem seiner Netze. Er kannte sich sowohl im Französischen wie im Deutschen aus, und da er fand, er könne sich zu dieser bemerkenswerten Post auch etwas einfallen lassen, schrieb er auf die Rückseite von Georgs Zettel folgendes: Georg, komm auf See. Das ist das einzige Land, wo man es aushalten kann. Jan Beuten. Darauf einen Genever. 4. 9. ´11.

Der Holländer nahm die Flasche erst gar nicht mit heim, denn dort hatte er soviel Buddeln mit Muschelschalen, Schneckenhäusern, Fischschuppen, Ankerhanf, Meerjungfrauen, Dampfern, Seesternen, auch jede Menge Flaschenposten, es reiche für die nächsten 100 Jahre, sagte er sich.

Er setzte die Flasche ins offene Wasser vor der Küste Seelands. Viel lieber hätte der Krabbenfischer seine Flaschenpost rheinaufwärts zu seinem letzten Besitzer geschickt, einem jungen Mann, der nun 20 sein mußte. So aber trieb sie wohl geradewegs auf England zu. Dahin kam sie aber fürs erste nicht. Sie machte eine viel weitere und sehr langdauernde Reise, nämlich zu der winzigen Insel Alderney vor der Küste der Normandie. Dort fand sie 1827 ein ausgedienter englischer Tropenarzt, der in Gedanken versunken den Strand einer kleinen Bucht entlanglief. Das Inselchen war kaum bewohnt, schon seines ruppigen Klimas wegen. Das aber gerade war der Grund für den Engländer, der jahrzehntelang in tropischen Ländern gelebt hatte, sich auf Alderney seinen Ruhesitz bauen zu lassen.

Am Morgen hatte er von seinem Haus aus auf die graue aufgewühlte See geschaut, und wie er so nachdachte, war er nicht ganz überzeugt von seinem Grundsatz, jeden Tag seinen Strandgang zu machen. Das kann man nachempfinden, wenn man die Eintragung in seinem Tagebuch vom 12. 9. 1827 liest.

Dieses Tagebuch besitzt sein Urururneffe (wenn es sowas gibt), der in der englischen Hafenstadt Grimsby lebt. Die weitere Eintragung lautet: Heute ist mir ein merkwürdiger Fund geglückt. Auf meinem allmorgendlichen Gang habe ich eine Flasche gefunden mit zwei Papierfetzen darin. Die Flasche war eingeklemmt zwischen Felsbrocken, und als ich sie dort befreien wollte, hätte mich samt der Flasche leicht eine über die Felsen springende Welle ins Wasser reißen können. Heute ist ein solches Unwetter, wie ich es bisher auf dieser rauhen Insel nicht erlebt habe. Meinen Gang kürzte ich ab, weil ich wissen wollte, was in der Flasche steckte. Ein Etikett und zwei beschriebne Zettel, die Schrift ist stellenweise sehr verblaßt, aber noch zu entziffern, in Französisch, Deutsch und Niederländisch.

Im Tagebuch steht der wortwörtliche Text der Zettel nebst der englischen Übersetzung. Dann folgen weitere Eintragungen des Tropenarztes Sir Oswin Marris, von denen ich mir, als ich seinen Nachfahren in Grimsby besuchte, einige abgeschrieben habe. Im Tagebuch heißt es dann: Es ist verlockend, sich vorzustellen, wie die Urheber der Texte beschaffen waren, ihnen also einen biografischen Rahmen zu erfinden.

Sir Oswin ließ seiner Fantasie freien Lauf. Wenn davon etwas in meiner Geschichte auftaucht, dann nur soviel, wie ich mir nach Betrachtung des Tagebuchs einzuprägen versuchte. Ich hatte einfach nicht Lust und Muße, diesen kleinen Roman abzuschreiben.

Diese Eintragung notierte ich mir noch: Da ich mich wieder einmal mit Heraklit befasse, fällt mir sein Satz ein panta rhei alles fließt. Also fließe weiter, Flasche. Treibe, schwimme, überquere den Atlantik. Es ist nichts Außergewöhnliches, daß Dinge so von Europa in die Neue Welt gelangen. Aber der Zustand der Texte hält mich davon ab, die Flasche ins Meer zu werfen. Sie würden eine weitere Reise nicht überstehn. Also wird die Flasche, die erstaunlich heilgeblieben ist, wenn überhaupt, nur mehr in meinem Gepäck reisen.

Mein Freund in Grimsby erzählte mir, es gebe in seiner Familie Hinweise über den weiteren Verbleib der Flasche. Seine schriftstellernde Urgroßtante Maud, die gegen Ende des 19. Jahrhunderts in London wohnte, und in deren Besitz sich damals auch das Tagebuch befunden hätte, müßte auch die Flasche beherbergt haben. Irgendwann, irgendwie sei sie wohl auf einem Dachboden verstaubt und vergessen woden. Oder, sagte er, sie treibt auf den offenen Weltmeeren herum.

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Der Fall Kurz

Boris Reitschuster: Der Fall Kurz und warum wir auch mal auf Berlin schauen sollten statt nur auf Wien. Scheinheiligkeit in Politik und Medien in Deutschland

Regelmäßig ärgere ich mich über Kollegen, die zu Themen schreiben oder auftreten, mit denen sie sich kaum auskennen. Da werden plötzlich Leute, die noch nie in der Ukraine oder in Russland waren, zu Experten für diese Länder – in ihren eigenen Augen. Ich war schon oft in Österreich. Aber ich muss ganz offen gestehen – ich kenne mich mit der Politik in unserem Nachbarland nicht aus. Und auch die Hintergründe des jetzigen Rücktritts von Bundeskanzler Sebastian Kurz kenne ich nur aus den Medien. Aussagen von kritischen Kollegen, wonach zum zweiten Mal einflussreiche Kreise in Berlin – Sie ahnen genauso wie ich, wen die meinen – den Konservativen weggemobbt haben, wie zuvor schon mit dem Ibiza-Video, kann ich nicht einschätzen. Ich weiß nur, dass es Merkel & Co. zuzutrauen wäre. Das ist schlimm genug. Aber nicht einmal ein Indiz. Vorhanden wäre allenfalls ein Motiv: Wenig wäre für Merkel und ihre Paladine verheerender als ein funktionierender konservativer Gegenentwurf in Wien zu ihrem rotgrünlila-Kurs. Aber zerlegte sich Kurz nicht ohnehin selbst?

Die Vorwürfe gegen den österreichischen Kanzler kenne ich nur aus den Medien. Er sowie Personen aus seinem Umfeld sollen 2017 gefälschte Umfragen der Tageszeitung „Österreich“ zugespielt haben. Die Kosten dafür, so der Verdacht, verrechneten sie mit Hilfe von Scheinrechnungen mit dem Finanzministerium. Laut der Staatsanwaltschaft stehen enge Mitstreiter von Kurz im Verdacht, sich wohlmeinende Berichterstattung in einem Medienunternehmen erkauft zu haben, um Kurz ab 2016 den Weg an die Parteispitze und in das Bundeskanzleramt zu ebnen, wie die Welt schreibt.

Wenn sich diese Vorwürfe gerichtlich bestätigen sollten, gibt es daran nicht das Geringste schönzureden.

Punkt.

Erstaunlich ist aber die Selbstgerechtigkeit in Deutschland. Für einen vermeintlichen „Kampf gegen Rechts“ werden hierzulande 1,2 Milliarden Euro aus der Staatskasse zur Verfügung gestellt, also letztlich auch Steuergelder. Kritiker sehen in der Aktion im Wesentlichen eine Bekämpfung der Opposition. Von „staatlich finanzierter Wahlkampfhilfe gegen die AfD“ spricht etwa Sönke Paulsen in seinem Beitrag auf meiner Seite. Und dabei ist er keiner der „üblichen Verdächtigen“, sondern bezeichnet sich selbst als typischen westdeutschen Linken.

Der Verfassungsschutz, so bemängeln Kritiker, dient heute als „politischer Konkurrenzschutz“ und mischt sich nach ihrer Auffassung massiv in die Innenpolitik ein. Genau das wollten die Väter des Grundgesetzes nach den schrecklichen Erfahrungen des Dritten Reiches eigentlich für immer ausschließen.

Auch die Medien werden hierzulande großzügig mit Steuergeldern finanziert, das System der Zwangsfinanzierung der Öffentlich-Rechtlichen wurde massiv ausgeweitet  – und die so Gepäppelten zeigen sich ganz überwiegend staatstreu. Ist da der Verdacht, auch hier würde wohlmeinende Berichterstattung erkauft, völlig von der Hand zu weisen?

Deshalb meine Frage: Wäre es nicht sinnvoll, auch einmal vor der eigenen Türe zu kehren, statt ständig auf die Nachbarwohnungen zu zeigen?

Nein, das soll keine Rechtfertigung sein für Kurz, wenn sich die Vorwürfe als wahr erweisen.

Es soll ein Plädoyer dafür sein, in Deutschland nicht die Augen zu verschließen vor massiven Verstößen gegen demokratische Grundsätze – und dem Verdacht des Machtmissbrauchs.

Meine ketzerische Frage: Ist mit Kurz jemand, der bei all seinen Fehlern und trotz seiner Corona-Zwangshaltung für einen anderen Politikstil steht als Merkel & Co, über mögliche Demokratie-Verstöße gestolpert oder gestolpert worden, die unsere Kanzlerin in 16 Jahren an der Spitze der Regierung faktisch geradezu institutionalisiert hat?

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Wenn dein Politiker ein Psychopath ist

Gunnar Kaiser: Wenn eine Regierung die Bürger nicht mehr als menschliche Wesen mit Würde und Wert sieht, sondern als Objekte, die man manipuliert, verwaltet, überwacht, von der Polizei misshandelt, als Untertanen, denen man vorgegaukelt, man wolle nur ihr Bestes und sie gleichzeitig diffamiert, gegeneinander aufhetzt, misshandelt oder ins Gefängnis wirft, wenn sie es wagen, aus der Reihe zu tanzen … – und wenn diese Regierung sich gleichzeitig weigert, ihre Fehler einzugestehen, dann haben wir es nicht mehr mit einer Demokratie zu tun.

Was wir stattdessen haben, ist eine Pathokratie: Die Tyrannei einer psychopathischen Regierung, die, wie der amerikanische Autor James G. Long schreibt, „gegen die Interessen ihres eigenen Volkes agiert, mit Ausnahme der Bevorzugung bestimmter Gruppen.“

Was jedoch das Schlimmste und Gefährlichste ist: Die Psychopathologie beschränkt sich nicht auf diejenigen, die in hohen Positionen der Regierung sitzen: Sie kann sich wie ein Virus unter der Bevölkerung ausbreiten. Eine wissenschaftliche Studie über Pathokratie kam zu dem Schluss, „Tyrannie gedeiht, nicht weil die Täter hilflos und unwissend über ihre Handlungen sind. Sie gedeiht, weil sie sich aktiv mit denen identifizieren, die bösartige Handlungen als tugendhaft darstellen.”

Das Ziel des modernen korporatistischen Staates ist offensichtlich: unter den Menschen das Gefühl zu kultivieren, sie und der Staat gehörten untrennbar zusammen; sie bezögen ihre Identität hauptsächlich aus der Übereinstimmung mit dem offiziellen Narrativ, dem offiziellen Verhaltenskodex, der offiziellen Sprachregelung, der offiziellen Moral. Wer sich konform verhält, darf dazugehören. Doch auf diesem Weg werden wir Rädchen in einer gesichtslosen, namenlosen, bürokratischen, totalitären Regierungsmaschinerie, die unsere Freiheiten durch unzählige Gesetze, Verordnungen und Verbote unerbittlich aushöhlt.

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Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Einige mag der Titel dieses Artikels wohl durchaus überraschen, denn der deutsche Wähler hat einmal mehr ein „Weiter so“ gewählt und die Altparteien werden eine Regierung bilden können. Allerdings gibt es am Ausgang dieser Wahl viele bedeutende Erkenntnisse abzuleiten, welche einem erst auf den zweiten oder gar auf den dritten Blick auffallen. Und von diesen sind die meisten durchaus positiv.

Für mich war es die zweite Bundestagswahl, an der ich teilnehmen durfte, viele Menschen in meinem Umfeld waren sogar Erstwähler. Und schon vor der Wahl war mir immer wieder aufgefallen, dass die Stimmung unter den jungen Wählern gar nicht mal so grün ist, wie es in den großen Medien immer hin-ausposaunt wird. Das Wahlergebnis sollte dieser Einschätzung von mir recht geben: Stärkste Partei wurde die FDP, nicht die Grünen. Nun ist die FDP in der Einwanderungspolitik immer noch recht links unterwegs, aber von einem wirtschaftlichen Linksruck kann keine Rede sein. Die jungen Menschen entscheiden sich eher für Freiheit als für Sozialismus.

Die AfD war zwar nicht bei den Erstwählern stark, dafür aber bei Menschen im Alter zwischen 25-35. Man könnte also sagen: Bei den jungen Wählern, die schon etwas Lebenserfahrung sammeln durften.

Zudem muss man unbedingt anmerken, dass das zentrale Thema der AfD, Migration, in diesem Wahlkampf nahezu gar keine Rolle gespielt hat. Wenn dieses Thema wieder auf die politische Debatten-Agenda kommt, dann hat die AfD sehr viel Potential. Dafür spricht auch, dass viele aufgrund der Corona-Situation lieber Kleinparteien wie “Die Basis“ oder die “Freien Wähler“ gewählt haben, was unter der 5%-Hürde verschenkte Stimmen waren.

Wenn das Thema Corona wieder in den Hintergrund rückt, werden diese kleinen Ein-Themen-Parteien wieder verschwinden und eine Wähler-Rückbewegung hin zur AfD wird stattfinden. Genauso haben sehr viele Menschen CDU und FDP gewählt, um Rot-Rot-Grün zu verhindern, dazu hatte sogar die BILD aufgerufen.

AfD wird im Osten als Volkspartei wahrgenommen.

Dass die AfD trotz all dieser Bedingungen zweistellig geworden ist, ist offen gesagt ein wahres Wunder. Es beweist, dass die Partei nicht mehr aus Protest gewählt wird, sondern aus politischer Überzeugung. Im Bund hat die AfD zwar leicht verloren, aber dafür im Osten 16 Direktmandate gewonnen. Zum Vergleich: 2017 waren es nur drei. Das spricht dafür, dass die AfD dort als Volkspartei wahrgenommen wird und nicht mehr als einfache Proteststimme gegen “die da oben“. In den Bundesländern Thüringen und Sachsen wurde die AfD stärkste Kraft, das ist ein deutliches Statement der Wähler.

Alles muss erst noch viel schlimmer werden.

Natürlich wird die tägliche Realpolitik in Deutschland zum Leidwesen der arbeitenden und steuerzahlenden Bürger in diesem Land jetzt erst einmal noch schlimmer, aber man kann davon ausgehen, dass jedem intelligenten Menschen innerlich schon klar war, dass alles erst noch viel schlimmer werden muss, bevor es besser wird. Die explodierenden Spritpreise, die neue massenhafte Aufnahme von Migranten oder auch der noch extreme Druck auf Ungeimpfte müssen wohl erst Realität werden, bevor der deutsche Wähler anders wählt. Natürlich wäre es schöner, wenn man vorrausschauend schon all diese Dinge hätte abwehren können, aber so funktioniert die Realität in diesem Land nicht. Sehr viele Menschen haben trotz schwierigster Bedingungen für eine starke Opposition gesorgt – Hier muss man nun weiter hart arbeiten, damit dann eines Tages auch noch mehr möglich ist.

Dabei ist jeder einzelne von uns gefragt, denn: Nach der Wahl ist vor der Wahl.

  Niklas Lotz, geboren 1999, ist ein Jungunternehmer, Autor und Betreiber des reichweitenstarken Blogs Neverforgetniki. Er vertritt als konservativ-liberal eingestellter junger Mensch Gegenpositionen zum gesellschaftlichen Mainstream. Thematisch setzt er sich vor allem mit deutschen Medien, Migration, der Klima-Bewegung und dem Thema Meinungsfreiheit auseinander.

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Mütter


Zeichnung: Rolf Hannes

Helmut M. hatte eine 95jährige Mutter, die viele Jahre in ihrem Haus im Bayrischen Wald nahe der tschechischen Grenze lebte, selbständig und allein. Irgendwann hat sie der 67jährige Sohn in ein Altersheim gebracht. Da war aber die Mutter sehr unzufrieden. Sie fand alle ihre Mitbewohner unzumutbar. Gaga zu sein, ist noch das entschuldbarste Verhalten bei ihnen, sagte sie. Alle Wochen, wenn sie einen besonderen Besuch empfing, geschah das in ihrem Haus, das in der Nähe des Altersheims lag. Sie ließ sich dann hinfahren. So kaonnte sie auch wieder an ihrem geliebten Klavier sitzen, im Altersheim hatte sie nur ein Keyboard, das sie nicht sonderlich schätzte. Die Heizung hielt das Häuschen stets wohltemperiert.

Für das Stimmen ihres Klaviers hatte sie in früheren Jahren einen blinden Mann aus Tschechien. Er brachte seine Tochter mit, die dolmetschte, denn er selbst sprach kein Wort Deutsch und Helmuts Mutter kein Tschechisch.

Welch wunderliche Geschichte: eine hochbetagte Deutsche läßt sich von einem blinden Tschechen das Klavier stimmen, dazwischen die Tochter des Blinden, die beide Sprachen spricht und das jeweils Gesagte übersetzt.

H. weilte zurzeit bei einem Kollegen in Burgund, auf einem Bauernhof, der es ermöglichte, seiner Profession auch an seinen wenigen Ferientagen nachzugehn, dem Zeichnen und Lithografieren. Am Telefon sagt er zu seiner Mutter, er sei für 14 Tage in Burgund. Dann hättest du auch zu mir kommen können, war die Antwort. Mütter sind etwas Großartiges, aber mit 95 sollten sie ihre Söhne ziehen lassen.

(Diesen Text fand ich in einem meiner Malerbücher. Hab ihn dort vor einigen Jahren zwischen meine Zeichnungen notiert..)

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Unglaublicher offener Brief Folge 2

Ein klassischer Spruch auf Konferenzen sei, so Skambraks, dass ein Thema „schon gemacht“ sei. Etwa, als er angesprochen habe, Impfkomplikationen würden nicht ausreichend erfasst: „Ja, richtig, das Thema wurde erörtert mit dem hauseigenen Experten, der – (es wundert wenig) – zu dem Schluss gekommen ist, es gibt keine Untererfassung. ‘Die andere Seite‘ wird zwar hier und da erwähnt, doch bekommt sie sehr selten Gesicht in der Form, dass tatsächlich mit den Menschen gesprochen wird, die kritische Standpunkte einnehmen.“

WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn habe erklärt „Fakten sind Fakten, die stehen fest“. Wenn dem so wäre, stellt Skambraks fest, wie sei es dann möglich, „dass hinter verschlossenen Türen sich Wissenschaftlerinnen unentwegt streiten und sich sogar in einigen recht grundlegenden Fragen zutiefst uneinig sind? So lange wir uns das nicht klar machen, führt jede Annahme einer vermeintlichen Objektivität in eine Sackgasse. Wir können uns ‘Realität‘ immer nur annähern – und das geht nur in einem offenen Diskurs der Meinungen und wissenschaftlichen Erkenntnissen.“

Die Einschränkung des Diskurses gehe inzwischen sogar so weit, „der Bayerische Rundfunk habe mehrfach bei der Übertragung von Parlamentsdebatten des Landtags die Reden von Abgeordneten, die kritisch zu den Maßnahmen stehen, nicht ausgestrahlt.“ Dazu fragt Skambraks: „Sieht so das neue Demokratieverständnis des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus? Alternative Medienplattformen florieren zuallererst, weil die Etablierten ihren Aufgaben als demokratisches Korrektiv nicht mehr nachkommen.“

Skambraks spricht von einem „blinden Fleck, der in unseren Köpfen eingekehrt ist, der keine wahrhaftige Auseinandersetzung mehr zulässt.“ Seine Diagnose: „Wir werfen uns scheinbare Fakten um die Ohren, aber können uns nicht mehr zuhören. Verachtung tritt an die Stelle von Verständnis, das Bekämpfen der anderen Meinung ersetzt Toleranz. Grundwerte unserer Gesellschaft werden hopladihop über Bord geworfen. Hier sagt man: Menschen, die sich nicht impfen wollen, seien bekloppt, dort heißt es: ‘Schande über die Schlafschafe‘.

Die Kritik des Journalisten geht weit über die öffentlich-rechtlichen Sender hinaus: „Die deutlichsten Kritikerinnen müssen mit Hausdurchsuchungen, Strafverfolgung, Kontosperrung, Versetzung oder Entlassung rechnen, bis hin zur Einweisung in die Psychiatrie. Auch wenn es sich um Meinungen handelt, deren Positionen man nicht teilt – in einem Rechtsstaat darf es so etwas nicht geben.“

Sein Fazit: „Was gerade stattfindet, ist kein aufrichtiger Kampf gegen „fake news“. Vielmehr entsteht der Eindruck, jegliche Informationen, Beweise oder Diskussionen, die im Gegensatz zum offiziellen Narrativ stehen, werden unterbunden.“ Millionenfach, beklagt Skambraks, würden  Inhalte zu Corona-Themen mittlerweile gelöscht: „Facebook und Co. sind private Unternehmen und können deshalb entscheiden, was auf ihren Plattformen publiziert wird. Aber dürfen sie damit auch den Diskurs steuern? Der öffentlich-rechtliche Rundfunk könnte einen wichtigen Ausgleich schaffen, indem er einen offenen Meinungsaustausch gewährleistet. Doch leider Fehlanzeige

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Unglaublicher offener Brief

Boris Reitschuster: ARD-Mitarbeiter hat es satt und packt aus: „Ich kann nicht mehr.“

Ole Skambraks, Jahrgang 1979, ist seit 12 Jahren beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk tätig. Als Mitarbeiter und Redakteur. Er war Sendungsmanager der Morgenshow bei MDR Sputnik und Redakteur beim WDR Funkhaus Europa. Derzeit arbeitet er als Redakteur im Programm-Management/ Sounddesign beim öffentlich-rechtlichen Sender SWR2. Dass jemand wie er auspackt – dafür braucht es viel Mut. Auch ich habe in vielen Funkhäusern Ansprechpartner und Kollegen, die meine Arbeit schätzen und auch unterstützten – teilweise auch als Autoren. So sehr sie mit der Arbeit ihrer Sender hadern – sie wollen anonym bleiben. Und das kann ich auch verstehen.

Skambraks ist aus dem Schweigen ausgebrochen. In einem offenen Brief, den das Internet-Portal „Multipolar-Magazin“ veröffentlichte, geht er gnadenlos mit seinem Arbeitgeber ins Gericht. „Ich kann nicht mehr schweigen. Ich kann nicht mehr wortlos hinnehmen, was seit nunmehr anderthalb Jahren bei meinem Arbeitgeber, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk passiert. In den Statuten und Medienstaatsverträgen sind Dinge wie ‘Ausgewogenheit‘, ‘gesellschaftlicher Zusammenhalt‘ und ‘Diversität‘ in der Berichterstattung verankert. Praktiziert wird das genaue Gegenteil. Einen wahrhaftigen Diskurs und Austausch, in dem sich alle Teile der Gesellschaft wiederfinden, gibt es nicht.“

Er sei von Beginn an der Ansicht gewesen, der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse „genau diesen Raum füllen“, so Skambraks: „den Dialog fördern zwischen Maßnahmenbefürwortern und Kritikerinnen, zwischen Menschen, die Angst haben vor dem Virus, und Menschen, die Angst haben ihre Grundrechte zu verlieren, zwischen Impfbefürworterinnen und Impfskeptikern. Doch seit anderthalb Jahren hat sich der Diskussionsraum erheblich verengt.“

Wissenschaftler und Experten, die vor Corona respektiert und angesehen gewesen seien, und auch im öffentlichen Diskurs vertreten, seien nun plötzlich „Spinner, Aluhutträger oder Covidioten“. Wie etwa Wolfgang Wodarg, Facharzt, Epidemiologe und langjähriger Gesundheitspolitiker. „Anstelle eines offenen Meinungsaustausches sei ein ‘wissenschaftlicher Konsens‘ proklamiert“ worden, „den es zu verteidigen gilt. Wer diesen anzweifelt und eine multidimensionale Perspektive auf die Pandemie einfordert, erntet Empörung und Häme.“

Dieses Muster, so berichtet Skambraks aus dem Maschinenraum der gebührenfinanzierten Sender, funktioniere auch innerhalb der Redaktionen. „Absolut und unisono“ wirke der vermeintliche Konsens dort: „Seit einigen Monaten wage ich mich aufs Glatteis und bringe hier und da eine kritische Anmerkung in Konferenzen ein. Oft folgt darauf betroffenes Schweigen, manchmal ein ‘Dankeschön für den Hinweis‘ und manchmal eine Belehrung, warum das so nicht stimme. Berichterstattung ist daraus noch nie entstanden.“

Das Fazit des Journalisten: „Das Ergebnis von anderthalb Jahren Corona ist eine Spaltung der Gesellschaft, die ihresgleichen sucht. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat daran großen Anteil. Seiner Verantwortung, Brücken zwischen den Lagern zu bauen und Austausch zu fördern, kommt er immer seltener nach.“ Oft werde als Argument angeführt, die Kritiker seien „eine kleine, nicht beachtenswerte Minderheit“, denen man „aus Proporzgründen nicht zu viel Platz einräumen dürfe“. Schon sehr früh habe die Gleichung gegolten, „ Kritik am Coronakurs der Regierung gehöre dem rechten Spektrum an. Welche Redakteurin wagt es da noch, einen Gedanken in diese Richtung zu äußern?“

Weiter heißt es in dem offenen Brief: „Wissenschaftler, die einen anderen Umgang mit Corona fordern, bekommen immer noch keine adäquate Bühne bei den öffentlich-rechtlichen Medien, wie die zum Teil diffamierende Berichterstattung zur Aktion #allesaufdentisch wieder gezeigt hat. Anstatt mit den Beteiligten über die Inhalte der Videos zu diskutieren, hat man sich Experten gesucht, die die Kampagne diskreditieren. Damit begehen die Öffentlich-Rechtlichen genau den Fehler, den sie #allesaufdentisch vorwerfen.“

Und weiter: „Der Spiegel-Journalist Anton Rainer sagte im SWR-Interview über die Videoaktion, es handle sich nicht um Interviews im klassischen Sinne: ‘Im Prinzip sieht man jeweils zwei Menschen, die sich gegenseitig recht geben‘. Ich hatte Bauchschmerzen, nachdem ich mir die Berichterstattung meines Senders angehört hatte, und war vollkommen irritiert vom fehlenden journalistischen Grundverständnis, auch die Gegenseite zu Wort kommen zu lassen.“

Fortsetzung folgt morgen.

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